Deutsche Umwelthilfe mit Eilantrag vor höchstem niederländischen Gericht erfolgreich
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und ihre Partner konnten die drohenden Gasbohrungen vor Borkum in letzter Sekunde stoppen: Das höchste Gericht der Niederlande gab heute dem Antrag der DUH und weiterer Partnerorganisationen statt und verhängte einen Baustopp bis zur mündlichen Verhandlung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren.
Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der DUH: „Dies ist ein großer Tag für Klima- und Meeresschutz: Erst heute hat One-Dyas im Morgengrauen eine riesige Gasplattform direkt vor Borkum und dem Weltnaturerbe Wattenmeer schleppen lassen. Nachdem wir die Bohrungen schon im April erfolgreich stoppen konnten und Teile der Genehmigung für klar rechtswidrig erklärt wurden, wollten One-Dyas und das niederländische Wirtschaftsministerium mit einer neuen Genehmigung das Urteil umgehen. Jetzt hat das höchste Gericht der Niederlande das einzig Richtige getan und den juristischen Spielchen des fossilen Konzerns ein Ende gesetzt. Damit das Vorhaben endlich ganz vom Tisch ist, müssen die niedersächsischen Minister Lies und Meyer ihre zuständigen Behörden jetzt anweisen, den Genehmigungsantrag von One-Dyas zurückzuweisen beziehungsweise die bereits erteilte Genehmigung für ein Seekabel zurückzunehmen. Unsere Natur und schützenswerte Riffe dürfen nicht weiter fossilen Projekten zum Opfer fallen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Nordsee endlich frei von fossilen Projekten wird.“
Hintergrund:
Nachdem die DUH die niederländische Genehmigung für die Bohrungen gekippt hatte, erteilte vergangene Woche das zuständige niederländische Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz nur einen Monat nach dem Urteil eine neue Genehmigung. Die DUH zweifelt an deren Rechtmäßigkeit und wertet die heutige Entscheidung als wichtiges Signal, dass auch das Gericht genügend Anhaltspunkte für einen Bohrstopp sieht.
Pressemitteilung von: Deutsche Umwelthilfe
